Novellierung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes

Am Donnerstag, den 24. November 2016 hat der Hessische Landtag die Novellierung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes beschlossen. Es ist am 05. Dezember 2016 im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Hessen (S. 211 ff.) verkündet worden und tritt deshalb heute, am 06.12.2016, in Kraft.

Nach parlamentarischer Behandlung der Novelle im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst und einer schriftlichen und mündlichen Anhörung von Experten und Verbänden wurde in der Abstimmung das Gesetz von einer breiten Mehrheit der Abgeordneten getragen.

Änderungen ergaben sich neben rein redaktionellen Anpassungen in der erweiterten Zusammensetzung des Landesdenkmalrates, der Einführung eines Paragraphen für das UNESCO-Weltkulturerbe in Hessen, bei der Überarbeitung des Genehmigungsparagraphen, in der Einführung von Berücksichtigungsklauseln für erneuerbare Energien und für die Belange von Menschen mit Behinderungen und Beeinträchtigungen. Ferner enthält das Gesetz eine Frist für die Bearbeitung von Genehmigungsanträgen, verbunden mit einer Fiktionsbestimmung. Das Schatzregal wurde verschlankt und die Entschädigungsregelung der heutigen Rechtslage angepasst.