Rechtliche Grundlagen

An dieser Stelle finden Sie Gesetzes- und Verordnungstexte, die für die Durchführung von Denkmalschutz und -pflege von grundlegender Bedeutung sind.
Dazu zählt zunächst das Hessische Denkmalschutzgesetz. Es gibt Auskunft über die Aufgaben und Ziele von Denkmalpflege und Denkmalschutz in Hessen, die Zuständigkeiten der Behörden und die Rechte und Pflichten von Denkmaleigentümern.
In unserer Broschüre „Tipps für Denkmaleigentümer“ haben wir das Hessische Denkmalschutzgesetz in einer allgemeinverständlichen Form für Bürgerinnen und Bürger erläutert.

2. Steuerrecht

Für die Durchführung von Erhaltungs- und Restaurierungsmaßnahmen bietet das Einkommensteuerrecht wichtige Steuerentlastungen für Steuerpflichtige, die ein Kulturdenkmal besitzen. Neben den einschlägigen Gesetzesfundstellen finden Sie hier auch die „Steuertipps für Denkmaleigentümer“ und maßgebliche Anwendungsrichtlinien.

3. Zuwendungsrecht

Das Land Hessen fördert aufgrund § 11 Abs. 2 des Denkmalschutzgesetzes wichtige substanzerhaltende Maßnahmen an Kulturdenkmälern und stellt dafür jährlich rund 8 Mio. Euro zur Verfügung. Die Mittel sind im Haushaltsplan des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst verankert und werden durch das Landesamt für Denkmalpflege vergeben. Maßgebliche Rechtsvorschriften sind die Denkmalförderrichtlinien, die hier zum Download bereitstehen.

4. Sonstige Rechtsgebiete

Um das Verständnis für denkmalrechtliche Zusammenhänge zu fördern, veröffentlichen wir hier Passagen aus Gesetzestexten, die für die denkmalpflegerische Praxis bedeutsam sind, deren Quellen aber nicht unbedingt einfach zu finden sind. Das Fideikommissabwicklungsrecht etwa beschäftigt sich mit der Abwicklung von Adelsbesitzen, die an landesrechtliche Vorschriften gebunden waren.

5. Weiterführende Literatur

An dieser Stelle finden Sie weitere Informationen zum hessischen Denkmalschutzrecht und den oben genannten Rechtsgebieten.

  • Viebrock, Hessisches Denkmalschutzrecht, 3. Aufl., Kohlhammer Stuttgart 2007;
  • Martin/Krautzberger (Hrsg.), Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege, 4. Aufl. München 2016;
  • EzD – Entscheidungssammlung Denkmalschutzrecht, Loseblattsammlung, Kohlhammer Stuttgart;
  • Basty/Beck/Haaß (Hrsg.), Denkmalschutz und Sanierung: Rechtshandbuch 2. Auflage, Lexxion Verlag 2008.